AGB der Firma Hainhölzer Dental-Werkstatt GmbH

Geltungsbereich

Wir verkaufen nur an Kunden, die Unternehmer sind. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Angebote und Preise

Unsere Angebote sind freibleibend. Die Ware wird in der Ausführung und Beschaffenheit geliefert, die bei uns zur Zeit der Lieferung üblich sind. Die Preise verstehen sich ebenfalls freibleibend. Es gelten die am Tag der Lieferung gültigen Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Eine Preisliste hat nur solange Gültigkeit, bis evtl. Preisänderungen erfolgen, und wird nicht als Vertragsgrundlage anerkannt.

Lieferzeit

Änderungen und Verschiebungen der Lieferfristen müssen wir uns vorbehalten, insbesondere übernehmen wir keine Garantie für die Einhaltung der Lieferfristen, auch wenn feste Daten genannt sind. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen durch unvorhergesehene Ereignisse (z.B. Betriebsstörungen, Verzögerungen in der Lieferung von Rohstoffen und Zubehörteilen usw.). Aus der Nichteinhaltung der Lieferzeit können durch den Käufer keine Rechte oder Ansprüche geltend gemacht werden. Als Lieferdatum gilt das Versanddatum ab Werk.

Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren oder Einrichtungsgegenstände bleiben bis zum völligen Ausgleich des Kontos unser Eigentum.

Leihware

Für Leihgeräte wird außer den Versandkosten auch ein Entgelt berechnet. Wenn ein Leihgerät für den Zeitraum einer Reparatur entliehen wurde, muss die Rücksendung spätestens innerhalb 8 Tagen nach Erhalt der eigenen Ware frei erfolgen. Wird die Rücksendung um mehr als eine Woche verzögert, so wird ein zusätzliches Entgelt von EUR 5,00 pro Kalendertag erhoben. Wir behalten uns das Recht vor, für beschädigte oder unbrauchbare Leihgeräte die notwendigen Reparaturen zu berechnen.

Gewährleistung – Rügepflichten

Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist. Wir leisten für Mängel zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserungen oder Ersatzlieferung bzw. Neuherstellung. Schlagen die Nachbesserungen fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Von einem Fehlschlagen der Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist erst auszugehen, wenn dem Hersteller hinreichende Gelegenheit zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung eingeräumt worden ist, ohne dass der gewünschte Erfolg erzielt wurde, wenn die Nachbesserung oder Ersatzlieferung unmöglich ist oder wenn sie von dem Hersteller verweigert oder unzumutbar verzögert – oder die Nachbesserung oder Ersatzlieferung bereits dreimal erfolglos geblieben ist. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.

Wählt der Kunde wegen eines Rechts- oder Sachmangels nach gescheiterter Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache.

Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware ab Werk. Darüber hinaus gehende Garantien sind in den Garantiebedingungen der Ware beschrieben.

Gerichtsstand

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung, sowie Gerichtsstand ist Hannover.

Entgegenstehende Einkaufsbedingungen

Für die Geschäftsbeziehungen zwischen hadewe GmbH und dem Kunden gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an und widersprechen ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn wir ausdrücklich und schriftlich zustimmen.

(Stand 16.08.2006)

Hier können Sie unsere aktuellen AGB als PDF herunterladen: Allgemeine Geschäftsbedingungen | agb.pdf